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Corona-Arbeitsschutzverordnung verlängert und ergänzt

Grundlegende Regelungen bleiben bestehen

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wird an die Dauer der epidemischen Lage gekoppelt und bis einschließlich 24. November 2021 verlängert.

Die Verlängerung und Ergänzung der Corona-Arbeitsschutzverordnung soll damit wesentlich dem Gesundheitsschutz dienen und ist Teil der Umsetzung der Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz vom 10. August 2021.

Sie enthält neu die Verpflichtung der Arbeitgeber*innen, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte*innen bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen.

Arbeitsschutzregeln auf einen Blick:

  • Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen und zu aktualisieren, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Dazu sind weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger zu beachten.
  • Arbeitgeber*innen bleiben verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle Mitarbeiter*innen in Präsenz die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten.
  • Der/Die Arbeitgeber*in kann den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Festlegung der erforderlichen Schutzmaßnahmen berücksichtigen, eine entsprechende Auskunftspflicht der Beschäftigten besteht jedoch nicht. Bitte beachten Sie hierzu die Änderungen des § 36 Abs. 3 IfSG (in bestimmten Einrichtungen und Unternehmen Verarbeitung personenbezogener Daten der Beschäftigten zu Corona-spezifischem Genesenen- bzw. Impfstatus gestattet). 
    Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen sind weiterhin auf das notwendige Minimum zu reduzieren. Homeoffice ist weiterhin in Betracht zu ziehen.
  • Arbeitgeber*innen müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
  • Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.

Die Änderungen treten am 10. September 2021 in Kraft.

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung ist hier abrufbar.