Zwei Kellner mit Gesichtsmasken
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Corona-Krise: Arbeitshinweise für das Lebensmittelhandwerk

Änderungsverordnung erlaubt Öffnungen bestimmter Gaststätten.

Nach der Verordnung zur Änderung der Fünften SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung (Downloads) können Gaststätten im Sinne des Gaststättengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt mit Ausnahme von Schankwirtschaften, wie zum Beispiel Kneipen, Bars und ähnliche Betriebe, ab dem 22. Mai 2020 für den Publikumsverkehr nur an Tischen im Innen- und Außenbereich geöffnet werden, wenn

  1. Hygienevorschriften nach § 2 Abs. 1 Satz 1, Satz 2 Nrn. 1, 3 und 4 Fünften SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung und der zuständigen Berufsgenossenschaft beachtet werden und die Betreiberin oder der Betreiber sicherstellt, dass die jeweils dienstleistende Person während der Arbeit eine Mund-Nasen-Bedeckung nach § 2 Abs. 2 trägt und für den Gast die Möglichkeit der Handdesinfektion besteht,
  2. kein Angebot in Buffetform stattfindet,
  3. die Plätze durch Positionierung der einzelnen Tische so angeordnet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zu den Gästen an anderen Tischen gewährleistet ist,
  4. gewährleistet ist, dass an einem Tisch höchstens der nach § 1 Abs. 1 Satz 1 und Satz 4 Fünften SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung zulässige Personenkreis zusammenkommt,
  5. Informationen der Kunden über die Verpflichtung zur Abstandsregelung und zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen über gut sichtbare Aushänge oder Vorlagen am Tisch und bei der Begrüßung erfolgen,
  6. die Gäste bereits bei Betreten der Einrichtung einschließlich des Außenbereichs in einer Anwesenheitsliste entsprechend § 1 Abs. 6 Nr. 2 Fünften SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung zuzüglich der Tischnummer und Uhrzeit erfasst werden (Muster zur Erhebnung von Kundendaten unter Downloads), und
  7. die Wiederaufnahme des Betriebs dem zuständigen Gesundheitsamt schriftlich angezeigt wurde.

Bei Zuwiderhandlungen sind unverzüglich Hausverbote auszusprechen. § 2 Abs. 3 Fünften SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung gilt entsprechend. Die zuständigen Behörden sind berechtigt, die Einhaltung der Schutzmaßnahmen zu überprüfen und bei Notwendigkeit weitere Auflagen zu erteilen.

Die Öffnung von Speisewirtschaftsbetrieben für den Publikumsverkehr ist bereits ab dem 18. Mai 2020 zulässig, wenn der zuständige Landkreis oder die zuständige kreisfreie Stadt für den gesetzlichen Feiertag am 21. Mai 2020 ein allgemeines Sicherheitskonzept erstellt hat und die Öffnung auf der Grundlage eines von der Betreiberin oder dem Betreiber vorgelegten Hygienekonzepts im Einzelfall genehmigt.

Hygieneregeln für das Lebensmittelhandwerk

Die DEHOGA, der Tourismusverband Sachsen-Anhalt, die Industrie- und Handelskammern Magdeburg und Halle-Dessau und das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung haben ein gemeinsames Grundsatzpapier für ein Hygiene- und Schutzkonzept herausgegeben (Downloads).

Die Handlungshilfen für Betriebe der Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe finden Sie hier https://www.bgn.de/corona/handlungshilfen-fuer-betriebe/.