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Neuer Erlass des Wirtschaftsministeriums zu Modellprojekten

Anträge durch Landkreise ab sofort wieder möglich.

Gemäß Pressemitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung vom 29. April 2021 können Landkreise und kreisfreie Städte in Sachsen-Anhalt ab sofort wieder die Durchführung von Modellprojekten für die Bereiche Beherbergung, Gaststätten und Handel (Ladengeschäfte) beantragen. Grundlage dafür ist ein entsprechender Erlass des Ministeriums, der jetzt veröffentlicht wurde.

Voraussetzung für den Start neuer Modellprojekte oder die Fortsetzung bisheriger ist eine 7-Tage-Inzidenz unterhalb von 100 je 100.000 Einwohner in der jeweiligen Gemeinde bzw. Verbandsgemeinde. Wie bisher müssen die Antragsteller*innen u.a. eine lückenlose Testung aller Teilnehmer*innen, die digitale Kontaktnachverfolgung sowie eine qualifizierte Auswertung der Erkenntnisse gewährleisten. Zu den weiteren Voraussetzungen zählen die räumliche Abgrenzbarkeit des Projektgebietes sowie die ausdrückliche Befürwortung und enge Begleitung seitens des örtlichen Gesundheitsamtes. Das Ministerium kann die Genehmigung der Projekte von der Teilnahme an einer wissenschaftlichen Begleitung abhängig machen, um so weitere Erkenntnisse im Umgang mit der Pandemie und den vorhandenen Instrumentarien zu gewinnen.

Weitere Informationen finden Sie hier.