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Sonderzahlungen an Beschäftigte in der Corona-Krise

Sonderzahlungen bis zu einem Betrag von 1.500 € im Jahr 2020 steuer- und sozialversicherungsfrei gestellt.

Nach einer Pressemitteilung des Bundesministerium für Finanzen (BMF) vom 3. April 2020 werden Sonderzahlungen für Beschäftigte bis zu einem Betrag von 1.500 € im Jahr 2020 steuer- und sozialversicherungsfrei gestellt. Gleiches gilt für die Gewährung von Sachleistungen. Erfasst werden Sonderleistungen, die die Beschäftigten zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. Dezember 2020 erhalten. Voraussetzung ist, dass die Beihilfen und Unterstützungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn geleistet werden. Weitere Einzelheiten hierzu werden sich erst beantworten lassen, wenn das angekündigte BMF-Schreiben dazu vorliegt.

Arbeitsrechtlich handelt es sich um freiwillige Arbeitgeberleistungen. Sollte der Arbeitgeber davon Gebrauch machen wollen, sollte er die Zahlung in jedem Fall vorab mit einem Vorbehalt versehen, der das Entstehen einer betrieblichen Übung verhindert. Dieser Vorbehalt könnte wie folgt formuliert werden:

Muster-Schreiben an Arbeitnehmer bezüglich einmaliger Bonusauszahlung:

Sehr geehrte/r Herr/Frau ….,

wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass die Geschäftsleitung beschlossen hat, jeder/m Mitarbeiter/in einmalig einen Bonus in Höhe von …. Euro brutto auszuzahlen. Der Auszahlung des Bonus erfolgt mit Ihrem nächsten Gehalt. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass es sich bei der Bonuszahlung um eine einmalige und freiwillige Leistung handelt, auf die kein Rechtsanspruch für die Zukunft begründet wird.

Mit freundlichen Grüßen

Unterschrift Geschäftsleitung

Cornelia Strümpel
Sekretariat Betriebsberatung/Unternehmensförderung

Tel. 0391 6268-243
Fax 0391 6268-110
cstruempel--at--hwk-magdeburg.de