Vereinbarungen der Bundesregierung mit den Länderchefs vom 16. November 2020

Zum weiteren Vorgehen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie haben Bundesregierung und Bundesländer am 16. November 2020 eine Zwischenbilanz der Ende Oktober beschlossenen Maßnahmen gezogen, ohne zunächst weitere konkrete, rechtlich verbindliche Schritte zu beschließen. Diese wurden auf das nächste Treffen am 25. November vertagt, um dann über den 30. November hinaus bis zum Jahresende im Sinne von Berechenbarkeit und Planbarkeit einen Ausblick zu geben. 

Grundsätzliches 

Bund und Länder rufen weiter dazu auf, Kontakte im privaten Bereich konsequent zu beschränken. Wirtschaftliche Betätigung sowie der Betrieb von Schulen und Betreuungseinrichtungen soll so weit möglich aufrecht erhalten werden. Vor dem Hintergrund der angespannten Lage in den Betrieben wird auf eine verpflichtende „selbstverordnete Quarantäne schon bei leichten Erkältungssymptomen“ – wie zunächst in der Diskussion – verzichtet. Personen mit Atemwegserkrankungen werden jedoch zu besonderen Vorsichtsmaßnahmen aufgerufen. Es wurde erneut an die strikte Einhaltung der AHA+AL Regeln (Abstand, Hygienemaßnahmen, Alltagsmasken, CoronaWarnApp, Lüften) appelliert. 

Den Bund-Länderbeschluss vom 16. November finden Sie im Downloadbereich rechts.

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